Tagesordnung für die 04. Sitzung des Bgld. Landtages

am Donnerstag, den 24. September 2015

  1. Fragestunde;

     
  2. Bericht des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 17), mit dem der Landesrechnungsabschluss 2014 genehmigt wird (Zahl 21 - 13 Erläuterungen) (Zahl 21 - 13 Beilagen) (Zahl 21 - 13 Rechtsabschluss) (Beilage 41);

    Berichterstatter: LAbg. Hergovich

     
  3. Bericht des Ausschusses für europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffend den Beschlussantrag (Beilage 18), mit dem der Umsetzungsbericht 2014 mit dem Titel "EU-Förderungen im Burgenland - Programmperiode 2007 - 2013 - Umsetzungsbericht 2014" zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 14) (Beilage 42);

    Berichterstatter: LAbg. Sodl

     
  4. Bericht des Ausschusses für europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffend den Beschlussantrag (Beilage 19), mit dem das von der Europäischen Kommission am 28. November 2014 mit "C(2014) 9204 final" (Beilage 2) genehmigte Operationelle ESF-Programm "Beschäftigung Österreich 2014-2020" (Beilage 1) sowie der von der RMB herausgearbeiteten Burgenlandteil mit Finanzplänen (Tabelle 4 sowie Beilage 3 und 4) zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 15) (Beilage 43);

    Berichterstatter: LAbg. Sodl

     
  5. Bericht des Ausschusses für europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffend den Beschlussantrag (Beilage 20), mit dem das von der Europäischen Kommission am 16. Dezember 2014 (C(2014) 9935 final) (Beilage 2) genehmigte Operationelle EFRE-Programm "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014-2020" (Beilage 1) sowie der von der RMB herausgearbeiteten Burgenlandteil mit Finanzplänen (Tabelle 4 sowie Beilage 3 und 4) zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 16) (Beilage 44);

    Berichterstatter: LAbg. Sodl

     
  6. Bericht des Ausschusses für europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffend den Beschlussantrag (Beilage 21), mit dem die "Allgemeine Rahmenrichtlinie des Landes Burgenland zur Umsetzung von Förderungsvorhaben im Rahmen des Additionalitätsprogramms 2014-2020" zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 17) (Beilage 45);

    Berichterstatter: LAbg. Sodl

     
  7. Bericht des Ausschusses für europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffend den Beschlussantrag (Beilage 25), mit dem das "Additionalitätsprogramm Burgenland 2014-2020 ESF" sowie die angeschlossene Finanztabelle zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 21) (Beilage 46);

    Berichterstatter: LAbg. Sodl

     
  8. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 16), mit dem die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP gemäß Art. 81 Abs. 3 L-VG zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 12) (Beilage 47);

    Berichterstatter: LAbg. Schnecker

     
  9. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den Bericht des Rechnungshofes (Beilage 10) betreffend Burgenländischer Gemeinde-Investitionsfonds (Zahl 21 - 10) (Beilage 48);

    Berichterstatterin: LAbg. Doris Prohaska

     
  10. Bericht des Landes-Rechnungshofausschusses über den Prüfungsbericht Follow Up-Prüfung des Burgenländischen Landes-Rechnungshofes (Beilage 6) betreffend die Überprüfung der Abteilung 2-Gemeinden und Schulen im Bereich des Referates Gebarungsaufsicht Gemeinden aus Juni 2010 (Zahl 21 - 6) (Beilage 49);

    Berichterstatterin: LAbg. Edith Sack

     
  11. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung (Beilage 23) zur Vorlage eines Unterbringungs- Sicherstellungsgesetzes für Asylwerber und Opfer von Naturkatastrophen (Zahl 21 - 19) (Beilage 50);

    Berichterstatter: LAbg. Mag. Drobits

     
  12. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Sozialausschusses über den selbständigen Antrag des Landtagsabgeordneten Manfred Kölly auf Fassung einer Entschließung (Beilage 15) betreffend Erstellung eines Maßnahmenpaketes zur solidarischen Unterbringung von Flüchtlingen im Burgenland (Zahl 21 - 11) (Beilage 51);

    Berichterstatter: LAbg. Kovasits

     
  13. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Mag. Thomas Steiner, Mag. Christian Sagartz, BA, Mag. Christoph Wolf, M.A., Kollegin und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 24) betreffend dem Erhalt aller NMS-Standorte im Burgenland (Zahl 21 - 20) (Beilage 52);

    Berichterstatter: LAbg. Mag. Sagartz, BA

     
  14. Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung (Beilage 7) zum Bodenschutz (Zahl 21 - 7) (Beilage 53);

    Berichterstatterin: LAbg. Doris Prohaska

     

Die Landtagspräsident:

Christian Illedits eh.