Heute fand im Burgenländischen Landtag die Informationsveranstaltung „Europa Club Burgenland“ statt, bei der sich Jugendliche im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni über europapolitische Fragen und die Bedeutung der EU für das Burgenland informieren konnten. Auf dem Programm stand auch ein Interview mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der vor den Schülerinnen und Schülern betonte: „Nur wer wählt, kann sich Gehör verschaffen.“ Weiters hielt er fest: „Wir brauchen Europa, aber ich bin der Überzeugung, dass man sich immer auch kritisch mit Institutionen auseinandersetzen muss. Nur so kann man sich weiterentwickeln, genau das machen wir im Burgenland.“ Landtagspräsident Robert Hergovich eröffnete die Veranstaltung: „Es freut mich sehr, dass so viele junge Menschen dabei sind, denn es ist wichtig, dass man Informationen aus erster Hand erhält.“ 150 Schülerinnen und Schüler waren vor Ort im Landtag, weitere 1.000 verfolgten die Veranstaltung über den Live-Stream. Brüssel liege zwar rund 940 Kilometer Luftlinie von Eisenstadt entfernt, „aber die Entscheidungen, die dort fallen, sind wichtig und betreffen uns alle.“ Daher sei es auch von großer Bedeutung, sein Wahlrecht zu nutzen. „Ich möchte alle dazu einladen, an Wahlen, auch an der Europawahl am 9. Juni, teilzunehmen.“ Landesrat Heinrich Dorner, der das Burgenland im Ausschuss der Regionen vertritt: „Nicht Brüssel ist die Europäische Union, wir alle sind die Europäische Union. Daher sollte uns alle interessieren, was in Europa abgeht.“ Inhaltlich nannte Dorner das Thema Pflege, das vom Burgenland auch auf europäischer Ebene eingebracht wurde. „Es gilt, sich in vielen Themenbereichen auszutauschen. Dies werde beispielsweise auch beim Kulturgut Wein, das für das Burgenland wichtig ist, geschehen.“
Europa bedeute aus Sicht von Doskozil, voneinander zu lernen. „Man muss immer auch die Größe haben, zu schauen, wo etwas vielleicht besser gemacht wird.“ Als Beispiel nannte er das Gesundheitssystem in Dänemark, in dem es keine Wahlärzte gibt, sondern alle Ärzte Vertragsärzte der Gesundheitskasse sind. Das Burgenland wiederum gelte in manchen Bereichen als Vorreiter, zum Beispiel in der Pflege. Doskozil führte auch aus, dass das Burgenland mit Förderungen der Europäischen Union einen Aufholprozess starten konnte. Der Anstieg des BIP von 70% auf über 90% des EU-Durchschnitts „zeigt, dass wir die Mittel, die ins Burgenland geschickt wurden, richtig eingesetzt haben“. Der Landeshauptmann weiter: „Eine entscheidende Frage für die Zukunft Europas wird sein, wie wir es schaffen, nicht nur Wirtschaftsunion zu sein. Wie schaffen wir es, die Sozialstandards, die Einkommen, die Pflegeversorgung, die schulische Ausbildung auf ein Niveau heranzuführen, damit wir von einem gleichen, vereinten Europa sprechen können. Das wird die Nagelprobe der Europäischen Union sein."
Vorträge von Schmidt und Winter
Eingeladen zur heutigen Veranstaltung hatte der Burgenländische Landtag gemeinsam mit der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Deren Generalsekreter Paul Schmidt will „das Bewusstsein dafür schärfen, dass es nicht egal ist, was in Europa passiert, dass wir Teil von Europa sind.“ Zur Frage, ob eine Stimme bei der Europawahl überhaupt Gewicht hat, merkte er an: „Natürlich zählt sie, weil es im Europäischen Parlament bei wichtigen Themen immer wieder knappe Entscheidungen gibt.“ Da Österreich bei Wählen ab 16 Vorreiter ist, „schaut man besonders auf Österreich, inwieweit sich die Jugend interessiert und sich junge Menschen an Wahlen beteiligen“. Für Schmidt steht fest: „Je mehr wir uns einbringen, umso stärker ist das Parlament.“
Rainer Winter, Leiter des EU-Verbindungsbüros, sagte in seinem Vortrag: „Um eine informierte Stimme abgeben zu können, sind solche Veranstaltungen wie heute im Landtag wichtig.“ Er sieht es als seine Aufgabe, „das Burgenland nach Brüssel zu bringen und umgekehrt auch Europa ins Burgenland zu bringen“.
Diskussion mit den Europasprechern
Bei der Veranstaltung wurde nicht nur informiert, sondern auch diskutiert. In der Diskussion mit den Europasprechern der Fraktionen ging es unter anderem um das Bildungssystem, Klimapolitik und den Krieg in der Ukraine.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Landtagsdirektorin Christina Krumböck. Die Informationsveranstaltung konnte auch über den Live-Stream des Burgenländischen Landtages mitverfolgt werden. Es wurden auch konkret alle höheren Schulen im Burgenland eingeladen, diese Möglichkeit zu nutzen.
