Landtagspräsident Robert Hergovich hat das Superwahljahr 2024 zum „Jahr der Demokratie“ erklärt. Im Rahmen einer Pressekonferenz, die heute im Landtagssitzungssaal stattfand, informierte er über die Aktivitäten in diesem Jahr. „Im Mittelpunkt stehen der Schutz und die Stärkung der Demokratie. Ich will daher den Landtag verstärkt öffnen und alle Burgenländerinnen und Burgenländer einladen, den Landtag zu besuchen.“ Erste Maßnahmen – wie das neue Konzept und Angebot bei Führungen – wurden heuer bereits umgesetzt. Über ein neues Online-Buchungstool können zusätzlich zu Landtagsführungen auch kulturelle Angebote in Anspruch genommen werden. „Diese Offensive zur Öffnung des Landtages wollen wir fortsetzen und weiter ausbauen“, so Hergovich weiter. Ziel für heuer seien zwischen 4.000 und 5.000 Besucherinnen und Besucher (nach zuletzt rund 2.000 im Jahr 2023).
Das „Jahr der Demokratie“ stehe im Zeichen von Vertrauen, Respekt und Freiheit. Dem Landtagspräsidenten ist es wichtig deutlich zu machen, dass „mit der Demokratie auch wichtige Freiheiten verbunden sind, wie zum Beispiel Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, und dass diese Freiheiten mit Blick auf andere Länder nicht selbstverständlich sind“. Im Superwahljahr 2024 ruft er die Wahlberechtigten auf, wählen zu gehen und bei den Wahlen vom Recht auf Mitbestimmung Gebrauch zu machen. Als nächstes gibt es im April die AK-Wahl im Burgenland, es folgen Europawahl, Nationalratswahl und Anfang 2025 die Landtagswahl im Burgenland.
Hergovich verwies heute auch auf eine aktuelle Studie der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, „mit der ich mich sehr intensiv beschäftigt habe“. In dieser Studie wird der Frage nachgegangen, ob Soziale Medien eine Gefahr für die Demokratie darstellen. „Social Media hat gute, aber auch sehr kritische Seiten.“ Die angelegten Algorithmen würden extreme Positionen, links wie rechts, fördern und auch KI spiele eine immer größere Rolle. Vor allem viele Jugendliche würden sich ausschließlich über Social Media-Plattformen informieren, statt klassische Medien, die nach journalistischen Standards berichten, zu nutzen. Wesentlich sei aus seiner Sicht erstens, politische Postings in den Sozialen Medien kritisch zu hinterfragen, zweiten, die Medienkompetenz zu stärken und drittens, etablierte klassische Medien, die eine sorgfältige Recherche betreiben, ernst zu nehmen.
Programm im „Jahr der Demokratie“
Der Landtagspräsident skizzierte heute auch das umfangreiche Programm im Jahr 2024. Am 28. Mai werde es im Vorfeld zur Europawahl für Jungwählerinnen und Jungwähler eine Veranstaltung im Landtag geben, welche auch via Live-Stream übertragen wird. Mit 1. Juli übernimmt Hergovich für ein halbes Jahr den Vorsitz in der Landtagspräsidentenkonferenz – die Konferenz wird im Oktober im Burgenland stattfinden. Eine Veranstaltung mit Jugendlichen soll es auch anlässlich des Jubiläums „35 Jahre Paneuropäisches Picknick“ geben. Hergovich: „Ein Highlight wird es zum ´Tag der Demokratie´ am 15. September mit dem ´Tag der offenen Tür´ geben.“ Ebenfalls im September wird das neue Format von „Jugend im Landtag“ starten.
Neues Landtags-Video online
Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz wurde auch ein neues Video über den Burgenländischen Landtag präsentiert. Verwendet wird dieses zur Information bei Landtagsführungen, es soll aber auch dazu einladen, den Landtag persönlich kennenzulernen. Seit heute ist das Video online verfügbar und über www.bgld-landtag.at abrufbar.
